Expertenrahmenvertrag

AGB Diplomates

Allgemeine Auftragsbedingungen für Leistungen von Diplomates

Willkommen bei DiploVets!

DiploVets wird von der Vet-X-Perts GmbH, (im Folgenden kurz „DiploVets“ genannt) unter der Internet-Domain www.DiploVets.com betrieben und ist ein Online-Angebot im Rahmen einer Online-Plattform (im Folgenden „Online-Plattform“), mit dem unsere Kunden auf einfache und effiziente Art tierärztliche Expertise und Beratung im Rahmen von telemedizinischen Verfahren auf dem Gebiet der Veterinärmedizin erhalten (im Folgenden "Expertisen"). Die Online-Plattform ist über den Internet-Browser nutzbar. DiploVets richtet sich mit seinem Angebot ausschließlich an approbierte Tierärzte, Klein- und Großtierpraxen sowie sonstige praktizierende Veterinärmediziner, so dass auch nur solche registriert werden und Überweisungen tätigen können (im Folgenden „Kunden“).

DiploVets stellt seinen Kunden ausschließlich Expertisen zur Verfügung, die für sie durch anerkannte Spezialisten, sog. „Diplomates“  ausgearbeitet werden. Bei diesen handelt es sich um approbierte Tiermediziner, die Inhaber eines Diploms von einem durch das European Board of Veterinary Specialisation (EBVS) oder die American Veterinary Medical Association (AVMA) zugelassenen College sind (im Folgenden „Diplomates“).

Diese Allgemeinen Auftragsbedingungen gelten für das Vertragsverhältnis von DiploVets zu den Diplomates.

Bitte lesen Sie sich die Auftragsbedingungen sorgfältig durch, denn sie bilden den rechtlichen Rahmen für die Erbringung Ihrer Leistungen für die Online-Plattform von DiploVets. Mit jeder Auftragsbestätigung haben Sie diese allgemeinen Auftragsbedingungen zu bestätigen und stimmen diesen damit zu.

DiploVets bietet sowohl Ihnen als auch unseren Kunden einige Funktionen und Inhalte kostenlos an, ist aber insgesamt kein kostenloses Angebot. Um einen hohen Standard für Technik und Qualität zu gewährleisten, sind Gebühren notwendig. Gebühren entstehen für Diplomates aber niemals ohne ausdrücklichen Hinweis.

1.    Geltungsbereich
1.1 Für die Geschäftsbeziehung zwischen DiploVets und den Diplomates im Hinblick auf deren Leistungserbringung und Nutzung der Online-Plattform gelten diese Allgemeinen Auftragsbedingungen ergänzend zu den jeweiligen individuellen Vereinbarungen sowie einem etwaig geschlossenen Beratungsrahmenvertrag in der zum Zeitpunkt der Auftragsbestätigung durch den DiploVets aktuellen Fassung. Diese Allgemeinen Auftragsbedingungen gelten gleichermaßen für kostenlose und kostenpflichtige Angebote der Online-Plattform.
1.2 Die vorliegenden Allgemeinen Auftragsbedingungen finden keine Anwendung in Bezug auf die radiologische Beurteilung im Rahmen einer Ankaufsuntersuchung eines Pferdes. Diesbezüglich gelten gesonderte Vertragsbedingungen.
1.3 Widersprechende, abweichende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Diplomates werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn DiploVets stimmt deren Geltung ausdrücklich zu.
2.    Zugang zur Online-Plattform
2.1 Für den Abschluss einzelner Online-Bestellungen ist ein dauerhafter Zugang zur Online-Plattform in Form eines Kontos („Account“) erforderlich.
2.2 Der Einsatz der personalisierten Funktionen der Online-Plattform, insbesondere die Speicherung von Auftragsdaten und Expertisen erfordert die Anmeldung der daran interessierten Diplomates mit Benutzername und Passwort unter Nachweis der bestandenen Diplomate-Prüfung eines der zugelassenen Colleges.
2.3 Der dauerhafte Zugang des Diplomates zur Nutzung der Online-Plattform erfolgt Passwortgeschützt unter Verwendung der dem Diplomate von DiploVets zugeteilten Zugangsdaten. Der Diplomate ist verpflichtet, die Zugangsdaten und die Passwörter geheim zu halten sowie die unberechtigte Nutzung durch Dritte zu verhindern.
2.4 Der Diplomate wird DiploVets bei Kenntnis eines Missbrauchs von Zugangsdaten oder Passwörtern unverzüglich unterrichten. DiploVets ist bei Missbrauch berechtigt, den Zugang zu der Online-Plattform so lange zu sperren bis die Umstände aufgeklärt sind und der Missbrauch abgestellt ist. Der Diplomate haftet für einen von ihm zu vertretenden Missbrauch.
3.    Vertragsschluss
3.1 Die Präsentation der Online-Plattform von DiploVets ist kein bindendes Angebot von DiploVets. Vielmehr wird Kunden die Möglichkeit gegeben, ihrerseits ein verbindliches Angebot zum Abschluss einzelner Online-Bestellungen durch Überweisungsantrag abzugeben. Die Bearbeitung der jeweiligen Überweisungen bzw. Online-Bestellungen werden durch DiploVets den Diplomates des jeweiligen Spezialgebietes zur Bearbeitung angeboten.
3.2 Die Bearbeitung einer tierärztlichen Fragestellung durch einen Diplomate erfolgt nach Auftragsannahme durch den Diplomate. Der Diplomate wird bei Vorliegen einer sein Fachgebiet betreffenden Fragestellung von DiploVets per E-Mail benachrichtigt. Die E-Mail enthält alle auftragsrelevanten Daten sowie einen Link zur Online Auftragsbestätigung. Nach Aufruf des Links erhält der eingeloggte Diplomate die fallbezogenen Informationen zum jeweiligen Auftrag. Der Diplomate kann den Auftrag dann ablehnen oder annehmen. Die Auftragsannahme wird durch Aktivierung der Schaltfläche „Antrag annehmen & bearbeiten“ abgesendet.
3.3 Nach Absendung der Auftragsannahme steht der überwiesene Auftrag zur Bearbeitung durch den Diplomate zur Verfügung. Nach Auftragsannahme erhält der Diplomate eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse, in welcher der Auftrag nochmals aufgeführt wird und die der Diplomate über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Auftragsannahme des Diplomates bei DiploVets eingegangen ist.
4.    Mitwirkungspflichten des Diplomates
4.1 Der Diplomate ist dafür verantwortlich, dass in seinem Bereich die technischen Voraussetzungen für den Zugang zu der Online-Plattform geschaffen und aufrechterhalten werden, insbesondere hinsichtlich der eingesetzten Hardware und Betriebssystemsoftware, der Verbindung zum Internet und der aktuellen Browsersoftware. DiploVets weist auf der Website darauf hin, welche Browser aktuell unterstützt werden.
4.2 Im Falle der Weiterentwicklung des Online-Plattformsystems obliegt es den Kunden und dem Diplomate, nach Information durch DiploVets die notwendigen Anpassungsmaßnahmen bei der von ihm eingesetzten IT-Infrastruktur vorzunehmen.
4.3 Der Diplomate ist verpflichtet, die zur Sicherung seiner Systeme gebotenen Vorkehrungen zu treffen, insbesondere die gängigen Sicherheitseinstellungen des Browsers zu nutzen und aktuelle Schutzmechanismen zur Abwehr von Schadsoftware einzusetzen.
5.    Umfang und Beschränkungen der Leistung der Online-Plattform, Verfügbarkeit, Änderungsbefugnis
5.1 Die zu erbringenden Leistungen des Diplomate werden bei Durchlaufen des Online-Überweisungs-/Auftragsvorgangs festgelegt.
5.2 Aussagen und Erläuterungen von DiploVets oder zu der Online-Plattform in Werbematerialien, auf Websites sowie in der Dokumentation verstehen sich ausschließlich als Beschreibung der Beschaffenheit und nicht als Garantie oder Zusicherung einer Eigenschaft.
5.3 Bei der Auswahl und Pflege der Inhalte und Leistungsbeschreibungen der Online-Plattform sowie bei der Erstellung der Expertisen wird die geschäftsübliche Sorgfalt angewendet. DiploVets nimmt eine fortlaufende Pflege vor, ist jedoch auf die Zulieferung korrekter Informationen durch Dritte angewiesen. Der Diplomate ist gehalten, die Inhalte, Auftragsdaten und Überweisungen einer ihrem Verwendungszweck entsprechenden Plausibilitätskontrolle zu unterziehen.
5.3 DiploVets bemüht sich, die Online-Plattform kontinuierlich an die aktuellen Anforderungen anzupassen. DiploVets behält sich deshalb Änderungen zur Anpassung des Systems an den Stand der Technik, Änderungen zur Optimierung des Systems, insbesondere zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit, sowie Änderungen an Inhalten vor.
6.    Vergütung, Anpassung der Vergütung, Zahlungsbedingungen
6.1 Die vom Diplomate für die über die Online-Plattform erbrachte Leistungen zu erhaltende Vergütung ist in der anzufordernden Preisliste Diplomates festgelegt. Die jeweilige Vergütung des Auftrags wird mit der der jeweiligen Beauftragung zugrundeliegenden Überweisungs-E-Mail von DiploVets übermittelt.
6.2 Die Vergütung der jeweiligen Expertise wird dem Diplomate jeweils vor Annahme des Auftrags angezeigt.
6.3 Soweit nichts abweichendes vereinbart ist, erfolgt die Zahlung der Vergütung erst nach vertragsgemäßem Eingang der Expertise und Zugang einer ordnungsgemäßen und prüffähigen Rechnung bei DiploVets.
6.4 Die Zahlung erfolgt durch Überweisung. Alle Preise verstehen sich - soweit sie nicht ausdrücklich als Bruttopreise bezeichnet sind - jeweils zuzüglich der zum maßgeblichen Zeitpunkt geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.
6.5 Die Abtretung von Rechten aus dem Auftragsverhältnis durch den Diplomate bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von DiploVets.
6.6 Der Diplomate ist zur Aufrechnung gegen Ansprüche von DiploVets oder zur Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts berechtigt, wenn und soweit seine Forderung unbestritten oder sein Gegenanspruch rechtskräftig ist.
6.7 Sofern nichts anderes vereinbart, richtet sich die Gewährleistungspflicht nach den jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen. In jedem Fall ist DiploVets berechtigt, zunächst kostenlose Mängelbeseitigung oder Erstellung einer mangelfreien Expertise zu verlangen. Ist der Diplomate hiermit in Verzug, so kann DiploVets den Mangel selbst beseitigen und Ersatz der erforderlichen Aufwendungen verlangen.
6.8 Die Mängelrüge von DiploVets unterbricht die Gewährleistungsfrist hinsichtlich der mangelhaften Expertise. Nach der entsprechenden Mängelbeseitigung beginnt die Gewährleistungsfrist für den betroffene Expertise wieder neu zu laufen.

7.    Schutzrechte
7.1 Der Diplomate trägt dafür Sorge, dass die von ihm erbrachten Leistungen frei von Schutzrechten Dritter sind, die ihre Nutzung durch DiploVets ausschließen oder beeinträchtigen bzw. dass er die Befugnis zur weiteren Übertragung der entsprechenden Nutzungsrechte hat.
7.2 Der Diplomate stellt DiploVets von allen Ansprüchen Dritter frei, die wegen der Verwendung der vom Diplomate erbrachten Arbeitsergebnisse gegenüber DiploVets geltend gemacht werden. Dies gilt nicht, soweit der Diplomate das Bestehen von Rechten Dritter weder kannte noch erkennen konnte. Der Diplomate wird erforderliche Rechtsstreitigkeiten nach Möglichkeit selbst im eigenen Namen und auf eigene Kosten führen. Hiervon unberührt bleibt das Recht von DiploVets, nach den gesetzlichen Bestimmungen Schadenersatz zu verlangen und vom Vertrag zurück zu treten.
7.3 Alle im Rahmen der Auftragsdurchführung entstandenen urheberrechtlichen
Nutzungsrechte, gewerblichen Schutzrechte und schutzrechtsähnlichen Rechtspositionen an den vertraglich erbrachten Leistungen und an allen anderen schriftlichen, maschinenlesbaren und sonstigen im Rahmen dieses Vertrages geschaffenen Arbeitsergebnissen gehen ohne weitere Bedingung und ohne zusätzliches Entgelt mit ihrer Entstehung auf DiploVets über. Sie stehen DiploVets räumlich, zeitlich und inhaltlich uneingeschränkt und ausschließlich zu und können von ihm ohne Zustimmung des Diplomates erweitert, übertragen, überarbeitet, angepasst geändert, vervielfältigt oder veröffentlich werden.
8.    Datenschutz, Geheimhaltung
11.1 Der Diplomate wird darauf hingewiesen, dass DiploVets personenbezogene Bestands- und Nutzungsdaten in maschinenlesbarer Form im Rahmen der Zweckbestimmung des Vertragsverhältnisses erhebt, verarbeitet und nutzt. Alle personenbezogenen Daten werden vertraulich behandelt.
11.2 Die Vertragsparteien verpflichten sich, die ihnen im Rahmen der Vertragsdurchführung bekannt werdenden Informationen aus dem Bereich der anderen Partei vertraulich zu behandeln.
9.     Allgemeine Bestimmungen
14.1 Erfüllungsort ist Marxzell. Ausschließlicher Gerichtsstand für Streitigkeiten mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen aus Verträgen ist gleichfalls Karlsruhe.
14.2 Auf alle Streitigkeiten in Verbindung mit der Nutzung der Online-Plattform findet, unabhängig vom rechtlichen Grund, ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss aller Bestimmungen des Kollisionsrechts, die in eine andere Rechtsordnung verweisen, Anwendung. Die Anwendung des U.N.-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

 

Stand: 30. April 2017


Vet-X-Perts GmbH
Dekan-Fellhauer-Str. 25, 76359 Marxzell
Amtsgericht Mannheim HRB 719175

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